Präambel

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen DE-Werbung und seinen Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein von DE-Werbung erstelltes Angebot annimmt oder eine Auftragsbestätigung von DE-Werbung erhält. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung hat der Kunde 24 Stunden Zeit, um den AGB oder dem Auftrag schriftlich zu widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch innerhalb dieser Frist, gelten die AGB als angenommen und der Auftrag als verbindlich erteilt.

Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.

 

 

§0 Begriffsdefinitionen

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Kunde

ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die mit DE-Werbung in eine Geschäftsbeziehung tritt und Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.

 

DE-Werbung

bezeichnet Laurenz Eller (oder Vertretungsberechtigte) als Einzelunternehmer unter dem Namen DE-Werbung.

 

Angebot

ist jede von DE-Werbung an den Kunden gerichtete Leistungsbeschreibung in Textform mit Preisangabe, die Grundlage eines Vertrags werden kann.

 

Auftrag

ist die verbindliche Beauftragung der im Angebot beschriebenen Leistungen durch den Kunden.

 

Leistungen

umfassen sämtliche von DE-Werbung angebotenen Tätigkeiten, insbesondere Beratung, Konzeption, Gestaltung, Produktion, Lieferung und Montage von Werbematerialien.

 

Ware

bezeichnet alle von DE-Werbung produzierten oder gelieferten physischen Produkte, z. B. Banner, Schilder, Planen oder andere Werbeträger.

 

Druckfreigabe

ist die schriftliche oder elektronische Bestätigung des Kunden, dass ein zur Produktion übermitteltes Layout inhaltlich und gestalterisch freigegeben ist.

 

Design

bezeichnet gestalterische Leistungen, insbesondere Layouts, Entwürfe und Reinzeichnungen für Druckprodukte.

 

AGB

meint die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

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§1 Leistungen und Preise

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DE-Werbung bietet die Gestaltung, Produktion und Montage von Werbematerialien, einschließlich Bannern, Schildern und Werbetechnik, an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich in Euro. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

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§2 Zahlungsbedingungen

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Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Akzeptierte Zahlungsmethode ist Überweisung.

Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß

§ 288 Abs. 2 BGB erhoben werden.

Ab der zweiten Mahnung fallen zusätzlich 5 € Mahngebühr sowie die gesetzliche Verzugspauschale gemäß

§ 288 Abs. 5 BGB in Höhe von 40 € an. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

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§3 Lieferbedingungen

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Lieferungen erfolgen gemäß dem jeweiligen Angebot. Versandkosten und Lieferzeiten werden individuell vereinbart. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden, sobald die Ware dem Versanddienstleister übergeben wurde.

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§4 Druckfreigabe und Abrechnung

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Vor Produktionsbeginn erhält der Kunde ein finales Design zur Freigabe. Nach der Druckfreigabe ist eine Änderung nicht mehr möglich, und der gesamte Auftragswert wird fällig. Wird das Design nicht freigegeben oder der Auftrag trotz Auftragserteilung vorher storniert, werden bis dahin erbrachte Leistungen zum Stundensatz von 129 € abgerechnet.

 

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§5 Mitwirkungspflichten des Kunden

 

Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche für die Vertragserfüllung notwendigen Informationen, Materialien und Freigaben rechtzeitig bereitzustellen. Für vom Kunden gelieferte Inhalte, insbesondere Druckdaten, trägt dieser die alleinige Verantwortung. DE-Werbung prüft übermittelte Dateien nicht auf Rechtsverstöße (z. B. Urheberrecht).

 

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§6 Urheber- und Nutzungsrechte

 

Sämtliche Entwürfe, Konzepte und Layouts bleiben geistiges Eigentum von DE-Werbung. Der Kunde erhält einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte nur im vereinbarten Umfang und ausschließlich zur vertragsgemäßen Verwendung. Weitergabe oder Modifikation der Entwürfe durch den Kunden bedarf der ausdrücklichen Zustimmung.

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§7 Haftungsbeschränkung

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DE-Werbung haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

Die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.​​

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§8 Gewährleistung und Reklamationen​

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Reklamationen müssen innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich erfolgen. Bei berechtigten Mängeln leistet DE-Werbung nach Wahl Nachbesserung oder Ersatz. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.​​

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§9 Geheimhaltung​

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Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen Informationen streng vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch über das Vertragsende hinaus.​​

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§10 Änderungen der AGB

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Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.​​

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§11 Vertragslaufzeit und Kündigung​

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Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen werden im jeweiligen Vertrag oder Angebot individuell festgelegt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.​​

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§12 Eigentumsvorbehalt

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Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag behält sich DE-Werbung das Eigentum an gelieferten Waren vor.​​

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§13 Datenschutz

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DE-Werbung verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zur Abwicklung des Auftrags unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO und BDSG). Weitere Informationen sind in unserer Datenschutzrichtlinie einsehbar.

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§14 Höhere Gewalt

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DE-Werbung haftet nicht für die Nichterfüllung von Vertragspflichten aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, Streiks, behördliche Anordnungen). Lieferfristen verlängern sich entsprechend.​​

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§15 Salvatorische Klausel

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Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.​​

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§16 Gerichtsstand und anwendbares Recht

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Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von DE-Werbung, sofern der Kunde Kaufmann ist.